Die Angst der Besitzstandswahrer vor NEOS dürfte groß sein. Bisweilen sind die Reaktionen der politischen Mitbewerber auf NEOS seltsam, kindisch bis peinlich, bisweilen panisch. Zusammenfassen kann man sie unter dem Hashtag #SchussinsKnie. 😉
Eine Lösung, die auf sich warten lässt und ein Schleier, den es zu lüften gilt.
Heute also im Parlament die Regierungserklärung der neuen und zu überwiegendem Teil (leider nicht in Bezug auf ein eigenständiges Wissenschaftsressort) alten Bundesregierung.
„Die Wahrheit ist den Bürger_innen zumutbar.“ Dieses leicht abgewandelte Zitat der großartigen Ingeborg Bachmann dürfte bei den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP wohl nicht auf ungeteilte Zustimmung stoßen. Während uns unter anderem der NSA-Abhörskandal vor Augen geführt hat, dass wir Bürger_innen vor dem Staat kaum mehr etwas verheimlichen können, verlaufen Initiativen für mehr staatliche Transparenz immer wieder im Sand.
Bekomme heute viele (Rück-)Meldungen wegen eines Artikels in der FAZ: „Wehe Du sagst Grüß Gott!“