Die Schule brennt!
Wie geht’s der Bildung in Wien? Um diese Frage zu beantworten, braucht man sich nur die nackten Zahlen anschauen. Dabei wird mir ehrlich gesagt mulmig.
Blog von Beate Meinl-Reisinger
Schluss mit der versteckten Parteienfinanzierung
Die Raupe Nimmersatt muss Wienerin sein: Dezentrale Kulturförderung als Körberlgeld für die Parteien
Politikerhaftung reloaded
Nicht erst seitdem das Ausmaß des Hypo-Alpe-Adria-Skandals öffentlich geworden ist, kommt es immer wieder zur Debatte über die Haftung der verantwortlichen Politiker. Zuletzt gab es auch einen Leitartikel im Wirtschaftsblatt eine Haftung für die Nicht-Umsetzung von Rechnungshofempfehlungen fordert.
Veränderung in Wien beginnt hier und jetzt
G'scheite Kinder statt g'stopfte Politiker
Den jungen schmilzt die Zukunft weg!
Wien ist eine junge Stadt. Jeder und jede Dritte hier ist unter 30. 160.000 (vorwiegend) junge Menschen studieren in Wien. Aber Wien macht über weiter Strecken eine ganz schön alte Politik.
Plan Pink – Wien als Pionierregion für die mündige Schule
Österreich ist ein Land großer Bildungsreformer. Oder besser gesagt war.
Die Neue Mittelschule ist tot – Es lebe die mündige Schule!
Die nicht enden wollenden Diskussion Gesamtschule vs. Gymnasium kann man gut und gerne als „30-jährigen Krieg der österreichischen Bildungspolitik“ bezeichnen.
GlasNEOSt: Transparenz und die Frage, wofür wird Geld verwendet? Und: Muss es wirklich so viel sein?
Der NEOS Parlamentsklub hat heute den ersten politischen Transparenzbericht vorgelegt: glasneost. Darin legen wir als erste Partei in Österreich eine politische Leistungsbilanz, eine inhaltliche Leistungsbilanz, eine Wertebilanz sowie eine ökonomische Bilanz. Transparenz ist bei uns gelebte Praxis als erste und bis dato einzige Partei legen wir auch unsere Parteifinanzen offen. Einnahme und Ausgaben können transparent nachvollzogen werden.
Schluss mit Ladenschluss – Grätzelbelebung leicht gemacht
Die Diskussion über Freigabe der Ladenöffnungszeiten die jüngst in Wien entfacht wurde, ist gut und ein erster wichtiger Schritt. Aber die Diskussion darüber greift leider wie so oft zu kurz: Es geht nicht ausschließlich um die Sonntagsöffnungen in Tourismuszonen in Wien. Es geht nicht um Louis Vuitton im Golden Quarter sondern um die klein strukturierte Wiener Wirtschaft.
Nicht gehaltene Budgetrede #2: Das Familienbudget – Mehr Geld und Werbeslogans
Der Familienbereich ist einer der wenigen Bereiche, in denen es keine Einsparungen (Kürzungen von Ausgaben), sondern Mehrausgaben gibt. Dies aufgrund der Anhebung der Familienbeihilfe und aufgrund des Ausbaus der Kinderbetreuung.
Die Budgetlüge
Warum wir NEOS die Scheindebatte zum Doppelbudget 2014/2015 im Parlament boykottieren werden und lieber die Bürgerinnen und Bürger informieren.
Familienpolitik: Weniger Mittel für Kinderbetreuungsausbau und weiterhin kein Qualitäts-Rahmenplan
Der Entwurf für die Vereinbarung des Bundes mit den Ländern zum Kinderbetreuungsausbau offenbart, dass nun doch weit weniger Mittel in den Ausbau der Kinderbetreuung gesteckt werden wie angekündigt.
Werte Besitzstandswahrer: Angstschweiß stinkt
Die Angst der Besitzstandswahrer vor NEOS dürfte groß sein. Bisweilen sind die Reaktionen der politischen Mitbewerber auf NEOS seltsam, kindisch bis peinlich, bisweilen panisch. Zusammenfassen kann man sie unter dem Hashtag #SchussinsKnie. 😉
HYPO-Debakel: Das größte Finanzdebakel der zweiten Republik.
Eine Lösung, die auf sich warten lässt und ein Schleier, den es zu lüften gilt.
Ein unpolitisches Programm
Heute also im Parlament die Regierungserklärung der neuen und zu überwiegendem Teil (leider nicht in Bezug auf ein eigenständiges Wissenschaftsressort) alten Bundesregierung.