Zum Inhalt springen
Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

Rettet Österreich vor DIESER ÖVP!

Beate Meinl-Reisinger
Beate Meinl-Reisinger

In der Umklammerung der Macht stürzt die Volkspartei unser Land in eine dunkle Zukunft. Und die Grünen schauen machtverliebt zu.

Die Regierungsparteien und vor allem auch Interessenvertreter, die der ÖVP nahestehen, behaupten immer wieder, Österreich wäre gut durch die Pandemie gekommen. Mit „Koste es, was es wolle“ ist Österreich tatsächlich Spitze, aber nur bei den Ausgaben. Wirtschaftlich steht unser Land eher mittelmäßig da, Insolvenzen wurden aufgeschoben und nicht aufgehoben.

Nun ist wieder Krise, jetzt geht es ans Eingemachte. Und das sind die Energiekosten. Auch wenn dieser Winter gesichert ist, ist kein anderes Land weiterhin so abhängig von russischem Gas wie Österreich. Damit sind wir Preissteigerungen und weiteren Lieferstopps hilflos ausgeliefert. Wieder antwortet die österreichische Bundesregierung mit einem teuren Hilfspaket nach dem anderen. Als eine „Konfettiparade an Helikoptergeld“ bezeichnete der ehemalige Finanzminister Hannes Androsch (SPÖ) die Gießkannenmentalität kürzlich. Er hat recht. Statt jetzt in Zukunft zu investieren, in Bildung, Forschung, Infrastruktur und die Energiewende, werfen ÖVP und Grüne das Geld der Steuerzahlenden und der nächsten Generation zum Fenster hinaus. „Darf’s ein bisserl mehr sein?“ gilt nur für Ausgaben, nicht für Reformen.

Jetzt wäre der Zeitpunkt, um sicherzustellen, dass sich Ausbildung und Arbeit wieder lohnen und uns die Energiewende freier und unabhängiger macht. Stattdessen bleiben Steuern und Lohnnebenkosten hoch. Die Arbeitsmarktreform ist ebenso abgesagt wie die Reform der UVP-Verfahren. Die Geschichte der Globalisierung wird gerade neu geschrieben, wohl aber ohne Österreich.

Stattdessen wird eine Art Schmalspur-Rechtskonservatismus à la Sebastian Kurz aufgefahren. Dabei ist Asyl das entscheidende Thema, auf dessen Altar das Wohlergehen des Landes geopfert wird. War es doch gerade die österreichische EU-Ratspräsidentschaft unter ÖVP und FPÖ, die einen effektiven Außengrenzschutz in Europa nicht zustande gebracht hat. Ungarn und Serbien zeigen der EU die lange Nase, wenn es um das Thema Balkanroute geht. Ausgerechnet mit diesen beiden Ländern legt sich die Bundesregierung ins Bett.

Das Regierungsveto zum Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens und die damit einhergehende Isolation Österreichs unter den europäischen Partnern ist eine weitere Abrissbirne am wirtschaftspolitischen Fundament Österreichs. Aus Machthunger gibt die ÖVP nicht nur Milliarden auf Kosten der nächsten Generationen aus, sie führt unser Land auch in die wirtschaftspolitische Sackgasse der Isolation. Dabei riskieren ÖVP und Grüne unsere Wettbewerbsfähigkeit und unseren Wohlstand. Die einzige Strategie, die sich daraus ablesen lässt, ist eine Neuauflage von Türkis-Blau nach der nächsten Wahl. Mit der ÖVP als Juniorpartner, versteht sich.

Armes Österreich. In der Umklammerung der Macht stürzt die ÖVP unser Land in eine dunkle Zukunft. Die Grünen schauen machtverliebt zu. Rettet unser Land vor dieser ÖVP. Mit Neuwahlen jetzt. Wir holen euch da raus!

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

BeateMeinl-Reisinger-2732x1537
10.01.2024Beate Meinl-Reisinger3 Minuten

Das Jahr 2024 wird zum Testfall für Europa

Während wir uns auf das kommende Superwahljahr vorbereiten, möchte ich mit euch einen Blick auf die Herausforderungen und Chancen werfen, die vor uns liegen. In meinem persönlichen Blog möchte ich meine Gedanken zu zwei entscheidenden Themen teilen: Sicherheit in Europa und wie wir dem Vormarsch von autoritären Kräften Einhalt gebieten müssen. 

Das Jahr 2024 wird zum Testfall für Europa
IMG 4011-2062x1161
22.12.2023Beate Meinl-Reisinger2 Minuten

Mein Interview in der ZiB2

Gestern Abend durfte ich in der ZIB 2 einen Jahresrückblick auf 2023 geben und das politische Jahr mit einem eindringlichen Wunsch für 2024 beenden: Wir müssen wieder das Gemeinsame finden! Wir müssen den Stillstand und die Schlammschlachten in Österreich beenden. Denn so wie 2023 können wir nicht weitermachen.

Mein Interview in der ZiB2
Beate Meinl-Reisinger
23.11.2023Beate Meinl-Reisinger2 Minuten

Rede im Plenum zur Causa Sobotka

Sehr geehrter Herr... geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen!

Rede im Plenum zur Causa Sobotka

Melde dich für unseren Newsletter an!

Laden...