Die EU - Einfach
Unnötig?

Was hat die EU schon jemals für mich getan? Hat die EU schon jemals auf mich geschaut? Die EU macht doch nur ein dummes Gesetz nach dem anderen. Die EU – einfach unnötig?

Sechs von zehn Österreicherinnen und Österreichern sind mittlerweile skeptisch, sie haben wenig bis gar kein Vertrauen mehr in die EU.

Diese Skepsis ist für mich persönlich sehr schmerzhaft. Und natürlich, die EU hat selbst Fehler gemacht, wie die Skandale der vergangenen Jahre zeigen, die massive Bürokratie und Überregulierung.

Aber die EU ist auch unsere Zukunft. Davon bin ich überzeugt. Ich bin auch davon überzeugt, dass die Vereinigten Staaten von Europa unsere Zukunft sind.

Und deshalb werde ich in den kommenden Wochen gezielt Gemeinden besuchen, in denen sie Skepsis zur EU besonders tief sitzt bzw. die Wahlbeteiligung besonders niedrig war. Denn ich will mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren – über die EU. Über unsere Zukunft in der EU. Über ihren Ärger, über ihre Ängste und Zweifel. Und über die Frage, wie das Europa aussehen soll, in dem wir miteinander leben wollen.

Wenn wir den „roten Knopf“ drücken, wie das die FPÖ will, wenn aus dem Spiel mit einem Öxit ernst gemacht wird, dann hätte das fatale Konsequenzen. Es macht Österreich ärmer, unbedeutender, wir werden zu einem Spielball der anderen und können über unser eigenes Schicksal nicht mehr entscheiden, weil wir gar nicht mehr die Möglichkeit haben, am Verhandlungstisch zu sitzen.

Das will ich verhindern.

Aber: Es reicht nicht aus, nur im Europawahlkampf die europäische Fahne hochzuhalten. Das soll auch ein Appell an die jetzige türkis-grüne Bundesregierung sein. In den vergangenen Jahren waren alle Regierungen sehr schnell dabei, alles gut Gemachte aus Brüssel als ihren eigenen Erfolg zu verkaufen – und wenn es einmal nicht so gut läuft, Brüssel dafür verantwortlich zu machen. Genau so wird die EU-Skepsis der Bürgerinnen und Bürger nur noch weiter befeuert.

Und gerade in dem Punkt, wo die Vorteile der EU so offensichtlich für alle Menschen sind, spielt die ÖVP mit stiller Zustimmung der Grünen mit dem Feuer: Es geht um Schengen, um unser grenzenloses Reisen. Rumänien und Bulgarien erfüllen alle Vorgaben, um dem Schengen-Raum beitreten zu können – aber die ÖVP blockiert hier aus innenpolitischen Gründen.

Ich bin eine überzeugte Europäerin. Ich möchte das Leben der rund 450 Millionen Menschen in unserer Gemeinschaft aktiv verbessern. Es kann uns nicht egal sein, was in Brüssel passiert. Um zu verhindern, dass Europa zu einem Freilichtmuseum vergangenen Wohlstands wird, müssen wir frische Ideen und neue Konzepte vorlegen. Damit Europa und Österreich wirtschaftlich stark und wettbewerbsfähig ist. Damit wir ein Europa und damit ein Österreich haben, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt, ihre Rechte wahrt und ihnen Freiräume für die persönliche Entfaltung bietet. Damit Europa und Österreich nicht nur Beobachter weltpolitischer Veränderungen ist, sondern aktiv und geeint für Frieden und Freiheit sprechen.

Darüber will ich diskutieren. Mit Euch. Leidenschaftlich.