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Ich bin bereit. NEOS sind bereit

Für mich persönlich gab es einen Schlüsselmoment, wo ich gesagt habe, so können wir nicht weitermachen. Denn im Nationalrat geht es nicht schön zu, Politik ist kein schöner Ort geworden. Es ist sogar ein zunehmend kaputter Ort, in dem es nur darum geht, den jeweils anderen herabzuwürdigen und die eigene Position zu stärken.

Dieser Schlüsselmoment kam, als eine Politikwissenschafterin Nietzsche zitiert hat: „Wenn Du mit Ungeheuern kämpfst, dann trachte danach, nicht selbst zum Ungeheuer zu werden. Und bedenke: Wenn Du in den Abgrund schaust, dann schaut der Abgrund auch in Dich.“

Und ich möchte ganz bewusst vor meiner eigenen Tür kehren, vor unserer Tür kehren. Auch wir haben uns in den vergangenen Jahren manchmal treiben lassen, mitgespielt in der Herabwürdigung der anderen, mitgespielt darin, wer den lautesten Punkt macht.

Aber so können wir nicht weiter machen. Wir müssen jetzt darauf schauen, was gemeinsam geht. Und dafür sind wir bereit. Dafür bin ich bereit.

Wie kann man es besser machen?

Natürlich ist es notwendig, ehrlich zu sagen, was passiert ist. Wir haben die größte Spionageaffäre der zweiten Republik, ein ungeheurer Skandal, der meines Erachtens das Innenressort erschüttern müsste. Man zeigt aber lediglich mit dem Finger aufeinander, viele auf die FPÖ und das nicht zu Unrecht. Diese unsäglichen Verbindungen der Freunde Putins Österreichs, der Kreml Propaganda und der Beziehungen der FPÖ zu Russland sind natürlich hochproblematisch. Aber trotzdem: Es reicht doch nicht aus, nur mit dem Finger aufeinander zu zeigen. Man muss doch schauen, wie man es besser machen kann. 

Die Politik muss einen Plan vorlegen

Besser machen kann man es aber nur, wenn jede und jeder in der Politik ein authentisches Anliegen hat, für das er oder sie brennt. Und das ist nicht die eigene Person. Wer glaubt, dass es um Egos geht, der ist völlig falsch in der Politik. Ein Ego reicht nicht. Was zählt ist, Österreich voranzubringen. Das ist das, was sich die Menschen erwarten. Denn die wenden sich ja derzeit ab von der Politik und sagen: Das halt ich nicht mehr aus, ich will keine Nachrichten mehr schauen, keine Zeitungen lesen und eigentlich haben wir nur Politiker, die nur miteinander streiten, auf Nebenschauplätzen unterwegs sind, aber sich nicht darum kümmern, was wirklich zählt, nämlich meine Sorgen und meine Ängste und die Zukunft einer Kinder.

Die Politik ist in der Verantwortung gerade in solchen Zeiten Leadership zu zeigen und einen Plan vorzulegen, an den wir alle glauben können, der realistisch und umsetzbar ist.

Und so einen Plan habe ich vorgelegt. Ich habe einen Plan vorgelegt in den Bereichen, die mir wichtig erscheinen, wie wir in die Zukunft gehen können. Wie wir die Mitte stärken, wie wir die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlasten, wie wir dafür Sorge tragen, dass Wettbewerbsfähigkeit steigt und wie wir dieses mächtige Versprechen einer freien aber auch sozialen Marktwirtschaft eines Wohlstands für alle unter Fürsorge für die, die nicht können, auch in Zukunft sichern können.

Viele Punkte sind langfristige Visionen wie die einer freien und gerechten Chancengesellschaft. Aber auch ganz konkrete Punkte, die wir umsetzen werden. Und allem voran steht der Glaube an jeden einzelnen Menschen, an seine und ihre Kreativität. An seine und ihre Tatkraft und Schaffenskraft. An das, das sie leisten und noch leisten werden.

Hören wir auf damit, auf Nebenschauplätzen herumzutrampeln. Kümmern wir uns lieber um die wesentlichen Dinge, die da sind: die Menschen haben Sorge vor der Zukunft, sie wissen nicht, wie sie sich gegen die Teuerung wehren sollen und vor allem wie sie sich aus eigener Kraft etwas aufbauen. Sie vertrauen nicht, dass die da oben es richtig machen, denn die kümmern sich nur um sich.

Mein Plan für Bildung, Wirtschaft, saubere Politik und Chancengerechtigkeit

All das können wir mit hartnäckiger Politik lösen. Und ich verspreche: Wir werden es lösen. Mit einem Plan, wie wir die beste Bildung nach Österreich bringen, wie wir jedem Kind alle Chancen geben, wie wir jedem Kind die Flügel heben.

Wir werden den Glauben an den Aufstieg durch die eigene Leistung wieder schaffen. Ich erinnere an meine Mission 40 Prozent: Senken wir die Steuern und Abgabenquote auf 40 Prozent oder darunter. Denn jede und jeder muss am Ende des Monats mehr netto im Börsel haben. Er und sie müssen das Gefühl haben: Ich kann mir wieder etwas aufbauen. Da muss eine Wende her. Und wir werden das schaffen.

Blicken wir zum Thema saubere Politik: Es ist möglich, wie wir durch mehr Transparenz sagen können: wir fahren ab mit dieser ganzen Korruption. 

Blicken wir auf ein Chancenkonto für die jungen Menschen: Jeder, der das kritisiert hat, hat aber auch gesagt, dass ich da einen Punkt habe: Wir müssen was machen beim Thema Gerechtigkeit. Die einen haben es leichter als andere, sich etwas aufzubauen. Wir brauchen aber faire Chancen, gerechte Chancen für alle Menschen in Österreich. Das treibt mich an.

Ich stelle den inhaltlichen Führungsanspruch

Ich bin bereit NEOS in die nächste Regierung zu führen. Und auch hier sage ich ganz klar: Ich stelle inhaltlich einen Führungsanspruch. Ich werde nicht den Platz einnehmen, den man uns zuweisen will: Ihr seid eine kleine Oppositionspartei, ihr könnt eh nichts bewegen, wenn ihr hübsch brav seid, dann dürft ihr auch ein bisschen mitspielen. Wir wollen vielmehr Österreich erneuern. Ohne uns wird sich nichts ändern. Und wir sind bereit dazu.

Wir NEOS sind so viele wie nie zuvor, wir sind bereit wie nie zuvor. Ich bin bereit wie nie zuvor.

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