Beate Meinl-Reisinger

Archiv

Heute, der dritte Plenartag in Folge. Leicht ermüdet, nicht nur durch die politische Debatte der vergangenen Tage, sondern auch – ich gestehe – durch die Fußball WM, ist es für mich heute ein wichtiger Plenartag. Und ein bisschen ein irrer. Zweiteilen müsste man sich. Wie auch der ORF heute schreibt  stehen heute gleich drei wesentliche Dinge an. Alle drei Angelegenheiten habe ich intensiv begleitet. Erstens steht die 15a Vereinbarung zum Ausbau der… Weiterlesen

Heute bei der Sondersitzung werden Kanzler Faymann und Vizekanzler und Finanzminister Spindelegger sich in der Hypo-Sache erklären. Was sie sagen werden ist vorhersehbar (freue mich über Überraschungen und werde ehrlich darüber berichten): Großes Desaster, verursacht von FPÖ und BZÖ System um Haider in Kärnten, oberste Priorität für Bundesregierung Steuerzahler_innen zu schonen, komplexe Gemengelage, Insolvenz gefährliche Variante, da Folgen nicht absehbar sind, Beteiligung der Banken bedauerlicherweise nicht gelungen, daher nun entschlossen in Richtung… Weiterlesen