Beate Meinl-Reisinger

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Vom Spendierföderalismus zu einem Verantwortungsföderalismus Kennen Sie die Geschichte vom Mann, der von einem Hochhaus springt und als er beim 30. Stockwerk anlangt sagt: „Bis jetzt ist alles gut gegangen.“ An dieses Bild muss man denken, wenn es um die Finanzen der Stadt Wien und insbesondere um die Frankenkredite geht. Aber auch in vielen anderen Bundesländern sieht es nicht viel besser aus. Explodierende Schuldenstände, intransparente Finanzen, Milliardenschulden, die in ausgegliederten Gesellschaften versteckt… Weiterlesen

Heute bei der Sondersitzung werden Kanzler Faymann und Vizekanzler und Finanzminister Spindelegger sich in der Hypo-Sache erklären. Was sie sagen werden ist vorhersehbar (freue mich über Überraschungen und werde ehrlich darüber berichten): Großes Desaster, verursacht von FPÖ und BZÖ System um Haider in Kärnten, oberste Priorität für Bundesregierung Steuerzahler_innen zu schonen, komplexe Gemengelage, Insolvenz gefährliche Variante, da Folgen nicht absehbar sind, Beteiligung der Banken bedauerlicherweise nicht gelungen, daher nun entschlossen in Richtung… Weiterlesen