Beate Meinl-Reisinger

Ich bin diese Woche auf Arbeitsbesuch in Paris. Eingeladen vor längerer Zeit vom französischen Außenministerium besuche ich politische Institutionen, Bildungseinrichtungen und treffe Politikerinnen und Politiker zum Austausch. Dabei habe ich viele...

In einer Runde von ehemaligen profunden wie profilierten Europapolitiker_innen ist es passiert. Nicht in der Chronik, in Foren oder am Stammtisch. Sondern unter den Menschen, die für die Ideen eines geeinten...

Mit der Steuerreform und der Registrierkassenpflicht soll die Pflicht für die Bürger kommen, die Kassabons auch mitzunehmen. Wie in Italien. Kennt man ja: der Italiener an der Kassa schreit einem nach,...

Die ÖVP will also die Macht der EU eindämmen. So verkündet das Reinhold Lopatka in der Presse. Eine europäische Zusammenarbeit mache in gewissen Bereichen „einfach keinen Sinn“, klagt Lopatka und führt...

Gestern Abend durfte ich beim ersten Österreichischen Kommunikationstag am Podium gemeinsam mit Vertretern der Parlamentsparteien zum Thema „Ethik im Wahlkampf“ mitdiskutieren. Braucht es ethische Regeln im Wahlkampf? Und wenn ja, wie...

Der Wiener SPÖ Bürgermeister Michael Häupl und der SPÖ Wohnbaustadtrat Michael Ludwig  schicken also diese Woche Broschüren zum Thema Wohnen in Wien an 1,2 Millionen Haushalte. Darin enthalten auch eine erneute...

Die EU-Kommission hat gestern die Mitgliedstaaten aufgefordert, mehr Anstrengungen zu unternehmen, um Kinderbetreuung weiter auszubauen. Dies sei erforderlich, um das angestrebte Beschäftigungsziel innerhalb der Union von 75% zu erreichen. Ich sehe...

Partizipative Reformansätze rund ums Demokratiepaket wie jener von Armin Wolf werden postwendend als „antidemokratisch“ punziert. Eine Replik. Das sogenannte Demokratiepaket der Koalition – in Wahrheit ohnehin nicht mehr als ein Paketchen...

Bekomme heute viele (Rück-)Meldungen wegen eines Artikels in der FAZ: „Wehe Du sagst Grüß Gott!“ Vor ein paar Monaten habe ich mich mit der Redakteurin getroffen und über NEOS erzählt. Und...

Der Montag war kein guter Tag für die österreichische Demokratie. Nicht mal 70.000 Unterstützungen für das Volksbegehren „Demokratie jetzt!“ sind kein gutes Ergebnis. Persönlich für mich enttäuschend, da ich dieses Volksbegehren...