Beate Meinl-Reisinger

Die Steuerreform wird abgefeiert als ob es keine Beschlüsse im Nationalrat brauche. So ist zum Beispiel bereits ein Entlastungsrechner auf der Seite des Finanzministeriums online. Das ist aus Sicht einer Parlamentarierin...

Wieso? Gute Frage! Ich habe Mails und Fragen im Online-Dialog bekommen, warum ich das machen will. Und ob ich den Nationalrat wirklich verlassen würde. Nun: Den Nationalrat würde ich verlassen um...

Wie gestern angekündigt, habe ich im Justizausschuss Justizminister Wolfgang Brandstetter auf die vom Falter berichteten Vorwürfe wegen sexuellen Missbrauchs in der Justizanstalt Josefstadt angesprochen. Konkret geht es um sexuelle Übergriffe von...

Seit Monaten versucht das Parlament herauszufinden, wer für das Finanzdesaster rund ums Burgtheater verantwortlich ist. Auf die Hilfe des Ministers Ostermayer können wir dabei nicht hoffen. Ich habe letzte Woche in...

Heute, der dritte Plenartag in Folge. Leicht ermüdet, nicht nur durch die politische Debatte der vergangenen Tage, sondern auch – ich gestehe – durch die Fußball WM, ist es für mich...

Seit heute bin ich die einzige Frau im NEOS Parlamentsklub. Das ist nicht gut. Das ist eigentlich unter aller Sau. Es ist so, weil Angelika Mlinar nach Brüssel ins Europäische Parlament...

Heute waren wir wieder im Hohen Haus. Hier meine Rede zum Nachsehen: https://www.youtube.com/watch?v=0fOKTnXqQ2U           Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Regierungsbank, werte Kolleginnen und Kollegen, Es wurde...

Der Familienbereich ist einer der wenigen Bereiche, in denen es keine Einsparungen (Kürzungen von Ausgaben), sondern Mehrausgaben gibt. Dies aufgrund der Anhebung der Familienbeihilfe und aufgrund des Ausbaus der Kinderbetreuung. Für...

Im Vergleich zu anderen Bereichen kommt das Kunst- und Kulturbudget glimpflich davon. Aufgrund einer Mittelverschiebung vom Sozialressort (?) bleiben die Mittel für den Bereich Kunst- und Kultur konstant. Jedoch: ständig darauf...

Am 29. April hielt Vizekanzler und Finanzminister Spindelegger seine Budgetrede. Blumig erklärte er zu Beginn, dass Österreich – das Land der Berge – einen Berg zu viel habe: Den Schuldenberg. Das...