Beate Meinl

NEOS will die GIS abdrehen. Schon über 135.000 Menschen haben sich dem Wunsch angeschlossen. Armin Wolf ist dagegen. So weit so überschaubar die Faktenlage. Die ORF-Redakteure haben nun ihrerseits einen Vorschlag...

Letzte Woche war ich beim Pioneers Festival – mittlerweile das Mekka für innovative Start-ups aus aller Herren Länder. Hier ist für die Szene und für Wien als Start-up City viel gelungen....

Heute früh bin ich auf dem Weg in mein Büro vor einem Wahlplakat von Norbert Hofer stehen geblieben. Lange Zeit schaute ich darauf und wusste nicht genau, was mich so irritiert....

Derzeit ist es ja leicht und verlockend über die Bundespräsidentenwahl respektive die Kandidatenfindung zu witzeln. Ich tu es selbst, über vieles hab ich auch selbst gelacht oder kann nur wirklich beipflichten....

Die Geschehnisse, auf die in diesem Blogpost Bezug genommen wird, sind Gegenstand von laufenden Verfahren. Für alle beteiligten Personen gilt die Unschuldsvermutung. Das Thema illegale Parteienfinanzierung ist immer wieder in den...

Heute werden wir im Plenum des Nationalrats die Reform des Strafrechts sowie die Reform des Weisungsrechts behandeln. Bei der Strafrechtsreform werden wir mitgehen mit den Regierungsparteien im Beschluss. Dennoch ist zu...

Vergangenen Freitag haben Matthias Strolz und ich unsere Forderung nach Neuwahlen auf Bundesebene formuliert. In seinem Blog kommt Stefan Schett zum Schluss, dass das eine gute Idee ist. Die meisten Kommentatoren...

Mit der Steuerreform und der Registrierkassenpflicht soll die Pflicht für die Bürger kommen, die Kassabons auch mitzunehmen. Wie in Italien. Kennt man ja: der Italiener an der Kassa schreit einem nach,...

…müssen sich Kunst- und Kulturbetriebe auch die Frage nach künstlerischer Qualität gefallen lassen. Meine Ansichten seien demokratiepolitisch so “verstörend” wie die Zustände im Ungarn des Viktor Orban. Große Geschütze sind es,...

Die Steuerreform wird abgefeiert als ob es keine Beschlüsse im Nationalrat brauche. So ist zum Beispiel bereits ein Entlastungsrechner auf der Seite des Finanzministeriums online. Das ist aus Sicht einer Parlamentarierin...