Beate Meinl-Reisinger
Blog von Beate Meinl-Reisinger, NEOS
„Nur ein freier und fairer Wettbewerb ermöglicht die besten Konditionen. Unlautere Methoden beeinträchtigen den Wettbewerb und schaffen einen massiven Schaden für die Unternehmen der öffentlichen Hand und damit für den Steuerzahler....
„Richtern vorschreiben zu wollen, wie sie Gesetze auszulegen oder anzuwenden haben, geht gar nicht. Und die Polizei anzuweisen an bestimmten Stellen Schnellfahren nicht zu ahnden, geht auch nicht.“ Kürzlich äußerte sich...
Christoph Chorherr ist Obmann und Gründer des Vereins s2arch, der unter dem Projektnamen „Ithuba“ in Südafrika Schulen baut und betreibt. Christoph Chorherr ist gleichzeitig Planungssprecher der Grünen. Seit der Regierungsbeteiligung der...
Die letzten Tage des nun endenden Wahlkampfes haben offenbart, dass die politische Kultur in Österreich versaut ist. Schmutzkübelkampagnen, false-flag-operations – also Aktionen, die einen anderen Urheber vermuten lassen als tatsächlich der...
Auch fünf Jahre nach Beschluss des Transparenzpakets ist die österreichische Parteienfinanzierung noch immer geprägt von undurchsichtigen Zahlungsflüssen zwischen Bünden, Parteien und Vorfeldorganisationen. Fälle systematischer Korruption sind nach wie vor an der...
Tag für Tag werden wir durch die Medien mit neuen Botschaften, mit neuen Schlagzeilen zu gepflastert. Darauf entsteht – so wie gestern nach der Forderung zur Schließung von Kindergärten in Wien...
Die Stadt Wien und ihre verbundenen Unternehmen schalten jährlich Inserate in Zeitungen um rund 50 Millionen Euro. Der Wert schwankt, geht möglicherweise zurück, transparent nachvollziehbar ist er nicht. Denn es gibt...
NEOS will die GIS abdrehen. Schon über 135.000 Menschen haben sich dem Wunsch angeschlossen. Armin Wolf ist dagegen. So weit so überschaubar die Faktenlage. Die ORF-Redakteure haben nun ihrerseits einen Vorschlag...
Das Projekt am Areal Heumarkt/Intercontinental lässt die emotionalen Wogen hochgehen. Und das nicht erst seit heute. Am Tisch liegt nun ein Kompromissentwurf seitens des Investors, der auch die Zustimmung der Stadtpolitik...
Es rumort gewaltig im Wiener Gesundheitssystem. Was ist da los? Angefangen sei beim Geld – das fehlt aufgrund der Wiener Schuldenpolitik an allen Ecken und Enden. Und jetzt will auch der...
