Veränderung für und von den Menschen. Warum Neuwahlen jetzt wichtig sind.

Vergangenen Freitag haben Matthias Strolz und ich unsere Forderung nach Neuwahlen auf Bundesebene formuliert. In seinem Blog kommt Stefan Schett zum Schluss, dass das eine gute Idee ist. Die meisten Kommentatoren finden das aber nicht so gut, denn 1. bestünde die Sorge, dass das für uns NEOS schlecht ausginge. Als zweites und wohl gewichtigeres Argument führen andere an, man könne doch nicht jetzt, da die FPÖ auf Platz eins in Umfragen stehe Neuwahlen fordern.

Nun, warum fordern wir das?

1. Es geht nicht um die NEOS. Wenn wir von dem Gedanken getrieben wären, was das mit unseren Sitzen im Nationalrat etc. macht, dann wären wir genauso wie die anderen.  Wir sind nicht als Bürgerbewegung in die Politik gegangen, um am Sessel zu kleben. Wir erleben jeden Tag, dass die Menschen unzufrieden sind – zuletzt auch in der Steiermark. Während SPÖ und ÖVP Sessel hin- und herschieben, sich Machtspielchen um den Machterhalt hingeben, sich darum kümmern, dass ein Parlamentsklub durch das Abwerben anderer Mandatare mehr Geld bekommt. Aus Sicht der Menschen ist das ein Politsystem, das wie im Fieberwahn agiert. Während knapp eine halbe Million Menschen arbeitslos sind, während die Bundesregierung völlig plan- und strategielos in Sachen Asyl unterwegs ist, während drängende Bildungsreformen wieder auf lange Bank geschoben wurden, beschäftigen sich die Politiker mit sich selbst und mit dem Erhalt ihres Politsystems. Die Menschen wollen dazu eine Veränderung, die sollen Neuwahlen bringen für und eben gerade auch von den Menschen.
2. Angst vor Strache: Angst ist immer ein schlechter Berater. Wir wollen die Menschen fragen: ok, ihr wollt Veränderung. Welche Art von Veränderung wollt ihr? Es gibt genau zwei Parteien, die für Veränderung stehen: die FPÖ und NEOS. Die FPÖ hat bereits bewiesen, dass sie selbst als Teil des Politsystems sich hauptsächlich selbst bedient hat, sie setzt auf Angst, Ausgrenzung und auf Hass. Sie spaltet die Bevölkerung und das lehnen wir ab. Wir stehen für eine Veränderung des Politsystems nach vorne, positiv und nicht ausgrenzend. Uns geht es um Chancen und Hoffnung. Lasst doch die Wähler entscheiden! Wenn sie Strache als Bundeskanzler wollen, dann ist das so. Wir wollen es nicht und werden ihn auch nicht zum Bundeskanzler machen (ebensowenig zum Bürgermeister in Wien). Aber wegducken und aussitzen und zuschauen, wie das Land weiter an die Wand fährt ist keine Option.

Das System von Rot-Schwarz auf Bundesebene ist ebenso am Ende wie Rot-Grün in Wien. Es braucht eine Veränderung, einen Wechsel – ohne Strache. Und dafür braucht es Neuwahlen auf Bundesebene. In Wien wählen wir am 11. Oktober. Hier lade ich ganz persönlich alle ein, die einen Wechsel wollen, mit uns ein Stück des Weges mitzugehen um so stark zu werden, dass wir dieses alte Politsystem abwählen.

Morgen stellen wir unsere neue Kampagne hierzu in Wien vor.