Gerade weil Kunst und Kultur frei sein sollen…

…müssen sich Kunst- und Kulturbetriebe auch die Frage nach künstlerischer Qualität gefallen lassen.

Meine Ansichten seien demokratiepolitisch so “verstörend” wie die Zustände im Ungarn des Viktor Orban. Große Geschütze sind es, die Karin Bergmann gegen mich auffuhr. Natürlich kommt man als Politikerin ins Grübeln, wenn einem jemand generell und ohne das Gespräch zu suchen die Demokratiefähigkeit abspricht. Man ärgert sich zunächst, dann grübelt man, dann ärgert man sich wieder. Ich habe gestern mit Karin bergmann das Gespräch gesucht und denke, dass es hier grobe Missverständnisse gab. Dennoch, auch weil Sonja Ablinger gestern auf Twitter in die Diskussion eingestiegen ist, will ich darlegen, worum es geht.

Was ist passiert? Im Kurierinterview gab ich zu bedenken, dass die Bundestheater durchaus üppig ausgestattet seien. Allerorts wird in politischen Sonntagsreden die große Bedeutung der Bundestheater in künstlerischer Hinsicht gepredigt. Das muss der Anspruch sein, so sehe ich es auch: führende Sprech- und Opernbühnen (im deutschsprachigen Raum).

Als Quasi-Qualitätsgütesiegel wird oft die hohe Auslastungszahl genannt: Das Publikum ist da und es ist zufrieden. Rein auf Auslastungszahlen zu schauen, wäre aber genau das, was mir vorgeworfen wird: nämlich Kunst und Kultur einem betriebswirtschaftlichen Diktat zu unterwerfen. Das halte ich für grundfalsch. Natürlich braucht Kunst Publikum – auch, aber nicht nur. Behaltete euch doch das neoliberale Mäntelchen, das ihr mir umhängen wollt und hängt es denen um, für die der Zuspruch des Publikums einziges Qualitätsmerkmal ist.

Ebenso für grundfalsch – und demokratiepolitisch höchst bedenklich – halte ich es, wenn Politik in künstlerische Belange eingreifen möchte. Kunst muss frei sein und nichts läge mir als Kulturpolitikerin ferner als in die künstlerische Programmierung eines Hauses eingreifen zu wollen. Wer Bürgerrechte und Meinungsfreiheit hochhält wie wir NEOS, der tritt auch ganz entschieden für die Freiheit der Kunst ein. Soviel zum Ungarn/OrbanVergleich.

Darf man die Frage nach der künstlerischen Qualität nicht stellen? Nicht, dass ich sie aktuell in Abrede stelle. Ich bin keine Kritikerin und halte es mit dem alten Sprichwort: „Schuster bleib bei Deinem Leiten“. Natürlich habe ich eine private Meinung, die tut aber nichts zu Sache.

Wir diskutieren eine Erhöhung der Basisabgeltung für die Bundestheater, die ich als Gesetzgeberin beschließen soll. Das soll ich – gerade nach den Ergebnissen der Untersuchung der Bundestheater – einfach so hinnehmen? Viel (oder zu wenig – je nachdem welche Studienergebnisse der Öffentlichkeit bekannt gemacht wurden) wird über ökonomische und rechtliche Evaluierungen gesprochen, nichts aber über künstlerische?

In der ganzen Welt gibt es Beispiele, wie Kulturpolitik Entscheidungen auch anhand von künstlerischer Evaluierung trifft. Jedes geförderte Kellertheater muss sich über Jurys die Frage nach seiner künstlerischen Qualität gefallen lassen.

Mein Verständnis von Kulturpolitik fußt auf der Idee, dass Kunst und Kultur weit genug von der Politik entfernt sind, als dass künstlerische Entscheidungen beeinflusst werden; jedoch nah genug dran sind, um die ordnungsgemäße Gebarung und die Frage der zweckmäßigen sowie wirtschaftlichen Verwendung der Mittel zu stellen. Insbesondere dann, wenn es um Bühnen im Staatsbesitz geht, in die einige Millionen Euro fließen.

Im Kulturausschuss und im Rechnungshofausschuss wiederholte die SPÖ in der Verteidigung ihrer Kulturmanager und -politiker mantra-artig, dass die Bundestheater zwar mehr Geld als vergleichbare Bühnen in Deutschland erhielten, aber die außerordentliche Qualität der Theater dies auch rechtfertige. Ich habe mehrmals nachgefragt: “Was ist denn diese Qualität? Wie kommt man zu dieser Einschätzung? Und heißt das, dass alle anderen Bühnen diese Qualität nicht bieten?“

Worauf gründet die SPÖ ihre Einschätzung, wenn sie sagt, das Burgtheater sei das führende deutschsprachige Theater? Nicht, dass ich das dem Theater abspreche, aber Evidenz ist nicht zur Hand. Und was sagt eigentlich das Bayerische Staatstheater oder das Thalia-Theater in Hamburg dazu? Absurd ist es, wenn eine SPÖ Politikerin im Ausschuss darauf hinweist, dass ja wohl ein Unterschied gemacht werden müsse zwischen dem Kulturauftrag in Österreich und dem in Deutschland. Ist in dieser nationalen Überhöhung nicht der Wunsch Vater des Gedankens?

Klar ist: Man kann Kultur evaluieren, zum Beispiel so, oder so!

Als Vorsitzende des Kulturausschusses sehe ich mich den Steuerzahlern ebenso verpflichtet, wie all jenen Kunst- und Kulturschaffenden, die jährlich weniger oder kein öffentliches Gelder bekommen, weil das Geld zu knapp ist. Ebenso fühl ich mich den großen Kulturinstitutionen, die einen Exzelenzanspruch haben, verpflichtet. Aber das Blenden-Lassen durch große Namen und des damit automatisch zugesprochenen künstlerischen Werts – das gibt es von mir nicht.

Ich zitiere aus der Studie zur Evaluierung der Kulturförderung in Graz: „Die Förderung von Innovation und nachhaltiger Entwicklung in Kunst und Kultur wird durch die stillschweigende Wirksamkeit des sogenannten Senioritätsprinzips konterkariert.“

Im Übrigen haben sich auch die Bundesmuseen einer Experten_innenbewertung im Rahmen einer Evaluierung vor einigen Jahren gestellt. Der externe Blick – durchaus objektivierbar (dafür gibt es „Tools“, die beispielsweise Einladungen zu internationalen Theatertreffen oder Preisnominierungen etc. als Kriterien definieren) – hilft. Im kleinen Untersuchungsausschuss zu den Bundestheatern haben wir erfahren, dass das Burgtheater – Stand 2010 – jeden Preis im deutschsprachigen Markt überbieten konnte. Dass die Dekorationen die teuersten, die Regierhonorare die höchsten und der Personalstand der größte gewesen sein soll. Zwischenzeitlich wird es durchaus zu Reformen gekommen sein. Wir wollten daher wissen, wie es denn seit 2013 aussieht. Dazu baten wir, den Abschlussprüfer der KPMG DDr. Martin Wagner (der den Skandal um Stantejsky aufdeckte) und den Hartmann-Vertrauten Peter F. Raddatz einzuladen (der den Betrieb in den letzten Jahren zu durchleuchten versuchte). Beide wurden uns verwehrt – von der Bundestheater-Holding. Offensichtlich ist man nicht an Transparenz interessiert.

Darum bin ich verstört, wenn Karin Bergmann ihre Zweifel an meiner Demokratiefähigkeit derart reflexhaft äußert. Ich bin nicht fest überzeugt, dass die Bundestheater zu viel Geld bekommen. Aber sie bekommen fast 150 Millionen Euro im Jahr und dafür ist Transparenz eine Mindestvoraussetzung. Nicht nur gegenüber den Steuerzahlern und der parlamentarischen Kontrolle, es ist auch eine Frage der Fairness gegenüber den Kunst- und Kulturschaffenden. Wenn wir Verteilungskämpfe zwischen kleinen und großen, zwischen den traditionsreichen Institutionen und der Freien Szene vermeiden wollen, dann brauchen wir Vertrauen.

Die Bundestheater sollen Geld bekommen, sie sollen es dafür verwenden, um frei und auf höchstem Niveau künstlerisch produktiv zu werden. Die Entscheidung liegt bei der künstlerischen Geschäftsführung. Aber in dieser Hinsicht die Frage nach einer professionellen Evaluierung in Bausch und Bogen als verstörend abzulehnen, empfinde ich als verstörend.

Nein, ich möchte selbstverständlich nicht als Politikerin beurteilen, was Kunst und was künstlerische Qualität ist. Aber politikferne Gremien können dies jedenfalls tun. Solange jeder, der die Frage nach der Mittelverwendung ausspricht, sofort als Nestbeschmutzerin oder Kunstfeindin dargestellt wird, ist das Kulturpolitik lediglich aus dem Bankomaten.

Ich will mich als Gesetzgeberin nicht auf die Rolle beschränken, einfach mehr Geld zu geben, nur weil die Bundestheater halt die Bundestheater sind. Die Frage der Qualität ist legitim. Das wäre der Kulturauftrag und diesen zu evaluieren ist der Kern evidenzbasierter Politik.