Das Burgtheater und der aktuelle „Spielplan“ im Parlament: heute keine Vorstellung.

Über die vermutlichen Malversationen im Burgtheater sowie das drohende Defizit im Jahresabschluss wird zurzeit viel diskutiert. Leider nicht im Parlament.

Als neue Vorsitzende des Kulturausschusses sehe ich es als meine Verantwortung, dass hier der Kulturausschuss in der Causa tätig wird. Zum einen geht es darum, als Ausschuss Informationen und Aufklärung einzufordern, andererseits sollte der Ausschuss auch zur Aufklärung selbst beitragen.

Aus diesem Grund sehe ich es als notwendig an, dass der Ausschuss rasch tagt. In Frage kämen Termine im Jänner, spätestens im Februar. So weit, so einfach – könnte man meinen. Man könnte auch meinen, dass es im Interesse eines aktiven Parlaments und somit aller Parteien liegt, zu ARBEITEN.

Diesem Anliegen schließen sich auch die anderen Oppositionsparteien und deren Kultursprecher an. Nicht jedoch die Regierungsparteien. Während es von der SPÖ ein klares Nein zu einem Termin im Jänner oder Februar gibt, ergeht sich die ÖVP in Verzögerungstaktik und ist tagelang nicht in der Lage oder unwillens, überhaupt Rückmeldung geben.
Die Begründung der SPÖ für die Blockade des Termins: Minister Ostermayer wäre unter Umständen im Februar noch nicht zuständig. Ja, das kann sein, kann jedoch nicht Thema für das Parlament sein. Es gibt eine verantwortliche Ministerin. Das genügt. Eine regierungsinterne Organisationsfrage kann nicht zulasten der Arbeit des Parlaments gehen. Das Parlament ist eben nicht der verlängerte Arm der Regierung.

So weit also gar nicht so einfach. Schon allein bei der Terminfindung geht ohne SPÖ und ÖVP gar nichts. „Wenn man kommt und alles niederreißen will, dann kann einen das schon schrecken.“ meinte die SPÖ Kultursprecherin Hakel heute gegenüber Ö1 in meine Richtung. Ich bin der Meinung, dass „alles niederreißen“ ein etwas theatralisches (wie passend!) Bild für die Frage eines Termins ist. Aber das wär ja wohl noch schöner, wenn da eine kommt und glaubt, in diesem Parlament wolle man wirklich arbeiten.
Das wird also noch lustig, wenn es dann um die Tagesordnung geht. Geschreckt bin ich jedenfalls nicht.

Apropos Tagesordnung:

Noch unerledigt aus der letzten Gesetzgebungsperiode ist der Kulturbericht 2012, der zwar schon seit Juli des vergangenen Jahres im Parlament liegt, bis dato aber noch nicht im Ausschuss diskutiert wurde. Der Bericht zeigt auch die strukturellen Probleme des Burgtheaters auf: Im Budget des Geschäftsjahres 2011/2012 zeigt sich der „nicht liquiditätswirksame Jahresfehlbetrag“ von 3,7 Millionen Euro, der aufgrund einer „geänderten Abschreibungsmethodik“ entstanden wäre.

Der Bericht gehört diskutiert und behandelt. Und böte einen guten Anlass um den Direktor der Bundestheater Holding Georg Springer und den Direktor des Burgtheaters Matthias Hartmann in den Ausschuss einzuladen und ihnen Gelegenheit zu geben, Ihre Sicht rund um die aktuellen Ereignisse und hinsichtlich der strukturellen Probleme des Theaters darzulegen.

In einem Gespräch gestern betonte Direktor Hartmann, dass er gerne in den Ausschuss komme. Freu mich – dann wohl auf den März.

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